Zuletzt mit Schriftlicher Kleiner Anfrage vom 26. Juli 2019 (Drs. 21/17885) habe ich den Senat zu Übergriffen auf Mitarbeiter des ÖPNV in Hamburg sowie über Schäden an Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs befragt……..

12. Februar 2020

Übergriffe auf Mitarbeiter und Gegenstände des ÖPNV (III)

Zuletzt mit Schriftlicher Kleiner Anfrage vom 26. Juli 2019 (Drs. 21/17885) habe ich den Senat zu Übergriffen auf Mitarbeiter des ÖPNV in Hamburg sowie über Schäden an Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs befragt……..
12. Februar 2020

Ausfall der Versorgung der Hamburger Bevölkerung mit Elektrizität

Jüngst ist bekannt geworden, dass am 18. Januar 2020 im Hamburger Osten (unter anderem in den Stadtteilen Jenfeld, Marienthal und Wandsbek) für eine Stunde der Strom ausgefallen ist. Etwa 1 700 Haushalte und zahlreiche Gewerbetreibende sollen betroffen gewesen sein. Dies ist mehr als genug Anlass dafür, die Versorgungssicherheit der Freien […]
12. Februar 2020

Aktuelle Fehlzeiten bei der Hamburger Polizei

Zuletzt auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 10. Januar 2019 (Drs. 21/11096) äußerte sich der Senat zu den Fehlzeiten bei der Hamburger Polizei, die vor dem Hintergrund der angespannten Arbeitssituation und Überstunden nicht unbeachtlich sind. Aufgrund der problematischen und andauernden Einführung des neuen Personalmanagementverfahrens „KoPers“ konnten die Daten ab Juni […]
12. Februar 2020

Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt (IV)

Mit Schriftlichen Kleinen Anfragen vom 29. Juli 2019 (Drs. 21/17895), 4. De- zember 2019 (Drs. 21/19241), 8. Januar 2020 (Drs. 21/19572) und 20. Janu- ar 2020 (Drs. 21/19777) habe ich den Senat zur Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg- Rahlstedt befragt. Der letzte […]
10. Februar 2020

Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2019/2020 zum Ende der 21. Wahlperiode

Zuletzt berichtete der Senat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.04.2019 (Drs. 21/16717) über die weitere Entwicklung des bevölkerungsreichsten Hamburger Stadtteils Rahlstedt. Fraglich ist, wie die weitere Entwicklung des Wahlkreises 14 (Rahlstedt) zum Ende der 21. Wahlperiode vorangeschritten ist.
10. Februar 2020

Situation der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtteil Rahlstedt (III)

Bereits mit den Schriftlichen Kleinen Anfragen vom 25. März 2019 (Drs. 21/16622) und 29. Januar 2019 (Drs. 21/15895) habe ich den Senat zur Situation der Freiwilligen Feuerwehren im Stadtteil Rahlstedt im Allgemeinen und dem abgängigen Feuerwehrhaus der Freiwilligen Feuerwehr Rahlstedt in der Brockdorffstraße befragt. Zum damaligen Zeitpunkt war die Rede […]
7. Februar 2020

Besitz und Anbau von Cannabis in Hamburg (V)

Auf meine Schriftlichen Kleinen Anfragen, zuletzt vom 10. April 2019 (Drs. 21/16848), berichtet der Senat über Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis und Marihuana. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Sowohl Haschisch als auch Marihuana sind Erzeugnisse, die aus der Cannabispflanze gewonnen werden. Straftaten im Zusammenhang mit Cannabisprodukten werden in […]
6. Februar 2020

Weitere Entwicklung der Überstunden bei der Hamburger Polizei im 4. Quartal 2019

Der Senat hat auf meine regelmäßigen Anfragen (zuletzt vom 6. Januar 2020, Drs. 21/19532) fortwährend berichtet, dass die Hamburger Polizei seit dem 2. Quartal 2015 durchgängig etwa 1 000 000 Überstunden vor sich her- schiebt. Das Problem der übermäßig hohen offenen Überstunden bei der Polizei ist nach wie vor ungelöst […]