Hier finden Sie eine Übersicht über die politische Arbeit unserer Gremien und Abgeordneten. Über die integrierte Suchfunktion können Sie auch durch Eingabe einer Dokumentennummer oder Titel bestimmte Drucksachen finden. So haben Sie zum Beispiel Zugriff auf die von uns initiierten Anfragen und Anträge in der Bezirksversammlung Wandsbek.
Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-4741 wurden die Fragen zum Nahversorgungszentrum Rahlstedter Höhe beantwortet. Bei den Antworten zur Kindertageseinrichtung bleiben einige Frage offen. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1.) Welche Flächen wurden für die Kindertageseinrichtung als Kinderfreiflächen im Freien hergerichtet? Bitte in m2 angeben 2.) Würde bei Zugrundelegung einer […]
Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Bevölkerungswachstum, Verdichtung der Stadt, demografischer Wandel und wachsende Veränderungen der Hamburger Infrastruktur – die Feuerwehr unterliegt der Heraus- forderung ständiger Anpassung; dies gilt für den Brandschutz und den Rettungsdienst gleichermaßen. Ein schnelles Eintreffen der Feuerwehr am Einsatzort nach ihrer Alarmierung bei Wohnungs- bränden und im Rettungsdienst […]
Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: In der Drucksache 22-5381 findet man in der Antwort zu Frage 63 [Welche öffentlichen und öffentlich nutzbaren Spielplätze (einschließlich Bauspielplätze) gibt es im Wahlkreis 14 (bitte Adressen und Größe angeben)? Welche Instandsetzungs- und Erneuerungsmaß- nahmen in welcher Höhe und Schließungen wurden jeweils seit 2019 durchgeführt (bitte […]
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt: Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum Ursprungsantrag der CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4425 Die Sozialraumbeschreibungen der einzelnen Stadtteile werden zurzeit im Bezirksamt Wandsbek überarbeitet. Für die Überarbeitung der Sozialraumbeschreibungen stehen u.a. die jährlichen Daten der Hamburger Stadtteil-Profile und des Sozialmonitoring zur Verfügung. Die Hamburger […]
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt: Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum interfraktionellen Ursprungsantrag der SPD-, Grünen- und CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4422 Zum Fahrplanwechsel am 12.12.21 wird die MetroBus-Linie 16 über ihre bisherige Endhaltestel- le Rentenversicherung Nord hinaus bis zum Bahnhof Rahlstedt verlängert. Sie ersetzt hier die StadtBus-Linie 271. […]
Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Sozialraumbeschreibungen der einzelnen Stadtteile werden zurzeit im Bezirksamt Wandsbek überarbeitet. Für die Überarbeitung der Sozialraumbeschreibungen stehen u.a. die jährlichen Daten der Hamburger Stadtteil-Profile und des Sozialmonitoring zur Verfügung. Die Hamburger Stadtteil-Profile umfassen ca. 70 Kennzahlen zu den Themengebieten: Bevölkerung und Haushalte, Bevölkerungsbewegung, Sozialstruktur, Wohnen, Infrastruktur […]
Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Im Rahmen des Hamburg-Taktes soll die Attraktivität des ÖPNV sowie damit einhergehend die Erreichbarkeit des Schnellbahnnetzes für die Bürgerinnen und Bürger erhöht werden. Dies hat der Hamburger Verkehrs Verbund auch erneut in der Drucksache 22/6162 zum Ausdruck gebracht. Ein grundsätzliches Problem besteht jedoch für die Rahlstedter […]
Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Mit der Drucksache 19-1274 hat die Bezirksversammlung am 08.12.2011 beschlossen: „Für die Unterhaltung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie Radwegen werden Mittel in Höhe von 50.000 EUR aus dem Titel Maßnahmen zur Gestaltung des öffentli- chen Raumes (Titel 1611.529.05) für mehrere Einzelmaßnahmen reserviert. Die Regionalaus- […]
Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden. […]
Sachverhalt: Mit der Drucksache 21- 1423 wurde von Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wie folgt Stellung genommen zur “Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg” (Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0345.1): Der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) ist die Planung unter dem Namen “Schierhornstieg” […]
