ANFRAGEN UND ANTRÄGE IN DER BEZIRKSVERSAMMLUNG

Hier finden Sie eine Übersicht über die politische Arbeit unserer Gremien und Abgeordneten. Über die integrierte Suchfunktion können Sie auch durch Eingabe einer Dokumentennummer oder Titel bestimmte Drucksachen finden. So haben Sie zum Beispiel Zugriff auf die von uns initiierten Anfragen und Anträge in der Bezirksversammlung Wandsbek.

ANFRAGEN UND ANTRÄGE
IN DER BEZIRKSVERSAMMLUNG WANDSBEK

20. Wahlperiode

Nebenflächenprogramm 2018/2019 Sanierung des Altrahlstedter Stiegs

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden. […]

Planung Kindertageseinrichtung im Schierhornstieg 2 in Meiendorf

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21- 1423 wurde von Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration wie folgt Stellung genommen zur “Neue Kindertageseinrichtung im Dassauweg” (Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.11.2019 (Drs. 21-0345.1): Der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI) ist die Planung unter dem Namen “Schierhornstieg” […]

Bebauungspläne von Gewerbegebieten mit der Festlegung: “Stellplätze unter den Gebäuden in Tiefgaragen”

Sachverhalt: In den Gesetzen der Bebauungsplänen Rahlstedt Nr. 105, 109 und 131 wurde festgestellt, dass die Stellplätze unter den Gebäuden in Tiefgaragen unterzubringen sind, siehe: Bebauungsplan Rahlstedt 105 § 2 Nr. 10 Bebauungsplan Rahlstedt 109 § 2 Nr. 5 Bebauungsplan Rahlstedt 131 § 2 Nr. 15 In der überwiegenden Anzahl der […]

Kahlschlag auf einem Teil des Flurstückes 5897 am Rahlstedter Kirchenweg II

Sachverhalt: –          Die Antwort wurde am 11.05.2021 nachträglich durch Ausführungen des Bezirksamtes Wandsbek ergänzt. Der ursprüngliche Antworttext blieb davon unberührt. Mit der Drucksache 21-3169 wurde vom Bezirksamt Wandsbek Stellung genommen zum Kahlschlag auf einem Teil des Flurstückes 5897. Die Stellungnahme wurde ohne Rücksprache mit der zuständigen Fachbehörde abgegeben. Das Flurstück 5897 ist gemäß Drucksache 21-2587 im […]

Neubau der S4 – die Deutsche Bahn muss sich an die Vorgaben und Verabredungen halten

Sachverhalt: Der Bau der S4 ist nicht nur für die Deutsche Bahn ein großes Projekt. Insbesondere den Bezirk Wandsbek betrifft dieses wichtige Infrastukturvorhaben – positiv wie auch negativ. Für die Bezirkspolitik aller Fraktionen überwiegen die Chancen und positiven Aspekte deutlich, weshalb es von Wandsbek auch immer eine breite Unterstützung für […]

Online-Beteiligung für die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 stoppen, da keine öffentliche Plandiskussion möglich ist

Sachverhalt: Die Bebauungspläne Rahlstedt 137 und 138 sind zurzeit im Online-Verfahren der Bauleitplanung im hamburg-service eingestellt. Der Bürger kann einige Pläne einsehen, aber der Sachverhalt der Planung wird nicht ausreichend dargestellt und erläutert. Der Bürger kann nur eine Stellungnahme abgeben und bekommt diese nach Adressangabe bestätigt. Einsicht in die bisher […]

Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße

Kleine Anfrage vom 08.08.2019 Sachverhalt: Die Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße scheint beendet. Lediglich an der Rampe im Boizenburger Weg stehen noch Absperrgitter. Mit Drucksache 21-7643 teilte das Bezirksamt mit, dass derzeit noch ein Nachtragsangebot der beauftragten Baufirma für die Herstellung und Montage der zu 1. genannten […]

Sozialräumliches Umfeld Freibad Rahlstedt Wiesenredder (Drucksache 21-0073) und Nachfragen zur Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 – Wiesenredder

Sachverhalt: In der Drucksache 20-7525 Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 135 – Wiesenredder wurde zur Einleitung des Bebauungsverfahrens u.a. das sozialräumliche Umfeld beschrieben. B. Sozialräumliches Umfeld Das bauliche Umfeld des Plangebietes ist durch kleinteiligen Wohnungsbau in Zeilestrukturen und eingeschossige Siedlungsbauten mit Satteldächern geprägt. Südlich des Plangebiets be- stehen zweigeschossige Zeilenbauten in Ost-Westorientierung […]

Luftqualität im Bezirk Wandsbek -Eingabe des Seniorenbeirates vom 15.02.2016-

Kleine Anfrage vom 17.07.2019 Sachverhalt: Mit Drucksache 20-2569 wurde die Eingabe des Seniorenbereites im Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (UGV) erstmalig durch die Bezirksversammlung behandelt. Mit der Stellungnahme der Behörde für Umwelt und Energie (BUE) siehe Drucksache 20-2807 wurde von der Behörde vorgeschlagen, ein Messprogramm an bis zu vier […]

Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße

Kleine Anfrage vom 14.06.2019 Sachverhalt: Die Umgestaltung der Fußgängerzone Boizenburger Weg / Mecklenburger Straße scheint beendet. Lediglich an der Rampe im Boizenburger Weg stehen noch Absperrgitter.

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