Antwort zu Anfragen

Kleine Anfrage v. 31.01.2022

Sachverhalt:

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Welche zukünftige Nutzung wird auf dem ehemaligen Gelände der Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 entstehen?

Der Betrieb der ehemaligen Druckerei wurde 2011 eingestellt. Nach einem Bauantrag 2019 erfolgte der Abriss der Gebäude. Das Grundstück in der Gemarkung Meiendorf besteht aus mehreren Flurstücken und hat eine Größe von insgesamt 51 236 m2. Es befindet sich nach Kenntnis der zuständigen Behörde seit dem 3. Mai 2018 in Privatbesitz. Am 12.November 2012 ging das Grundstück aufgrund einer Auflassung in den Besitz einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) über, aus der das Grundstück in das derzeitige Privateigentum vererbt wurde. Da es sich um eine natürliche Person handelt, die nach der Verordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG Datenschutz-Grundver- ordnung (DSGVO) dem Datenschutz unterliegt, kann die zuständige Behörde keine Nennung vornehmen.

…….. (siehe weiter Drucksachenlink….)….

31. Januar 2022

Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 eine unendliche Geschichte?

Antwort zu Anfragen Kleine Anfrage v. 31.01.2022 Sachverhalt: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Welche zukünftige Nutzung wird auf dem ehemaligen Gelände der Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 entstehen? Der Betrieb der ehemaligen Druckerei wurde 2011 eingestellt. Nach einem Bauantrag 2019 erfolgte der Abriss der Gebäude. Das Grundstück […]
27. Januar 2022

Sicherer Überweg in der Amtsstraße am Klettenstieg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Sachverhalt:  Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 26.1.22 bei Nichtabstimmung der AfD-Fraktion zum interfraktionellen Ursprungsantrag der SPD-, Grünen-, CDU- und Linke-Fraktion Mit dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4041.1) wurde die Polizei gebeten zu prüfen, ob die Voraussetzungen für einen Fußgängerüberweg oder eine Ampel in der Amtsstraße am […]
27. Januar 2022

Fußgängerüberweg in der Nähe der Sieker Landstraße 41/43 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Sachverhalt: Der Regionalalausschuss Rahlstedt hat anlässlich der Beratung der Eingabe Drs. 21-3827 sowie der Mitteilung Drs.21-4412 in seiner Sitzung am 26.1.22 einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Petitum/Beschluss: Die zuständige Fachbehörde wird gebeten zu prüfen, ob es die Möglichkeit einer Sprunginsel an dieser Stelle der Sieker Landstraße gibt.
26. Januar 2022

Marode Parkbank Am Hegen bei Bushaltestelle Waldwinkel ersetzen

Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4055.1) Sachverhalt: Folgender Beschluss wurde gefasst: 1. Die Verwaltung wird gebeten, die marode Parkbank in der Straße Am Hegen bei der Bushaltestelle Waldwinkel durch eine Parkbank mit Armlehnen zu ersetzen oder ersetzen zu lassen. 2. Es wird gebeten, den Regionalausschuss Rahlstedt über die Erledigung […]
19. Januar 2022

Graffitis beim U-Bahnhof Oldenfelde entfernen

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Zahlreiche Wände in der Außenanlage des am 09.12.2019 eröffneten U-Bahnhofes Oldenfelde sind mit Graffiti beschmiert. Einige Oldenfelder Bürger haben sich bereits über die unansehnlichen Schmierereien beschwert. Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss folgende Empfehlung für die Bezirksversammlung beschließen: Petitum/Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, die Graffitis beim […]
19. Januar 2022

Liliencronpark mit Liliencrondenkmal in Rahlstedt

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Mit dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 Drucksache 20-6162.1 wurde die Verwaltung gebeten das Liliencrondenkmal zu sanieren. In der Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek (siehe Drucksache 21-3087): wurde 2019 die Sanierung des Liliencrondenkmals in das Arbeitsprogramm Planung und Bau Stadtgrün unter Punkt 3 – 2. Priorität – […]
19. Januar 2022

Lehrschwimmbecken im Stadtteil Rahlstedt

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Möglichkeiten von mehr Sportflächen sind im Stadtteil Rahlstedt aufgrund der Bebauungs- dichte nur begrenzt umsetzbar. Im Pergolenviertel im Bezirk Nord wurde daher eine Schwimm- badfläche in einem Bebauungsplan berücksichtigt. Auch die Behörde für Inneres und Sport spricht sich (siehe Drucksache 21-2403 -Bezirk Altona-) für zusätzliche […]
19. Januar 2022

Sicherer Überweg in der Amtsstraße am Klettenstieg Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktion

Sachverhalt: Mit dem Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021 (Drs. 21-4041.1) wurde die Polizei gebeten zu prüfen, ob die Voraussetzungen für einen Fußgängerüberweg oder eine Ampel in der Amtsstraße am Klettenstieg erfüllt sind oder welche anderen Vorschläge sie machen kann, um die Situation hier im Sinne der Petenten zu verbessern. Den […]