CDU-Ortsverband Rahlstedt, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

24. April 2019

Keine langen Warteschlangen vor Hamburgs Recyclinghöfen: Öffnungszeiten an Samstagen verlängern

Die Recyclinghöfe der Stadtreinigung Hamburg (SRH) sind Abgabestellen für Sperrmüll, Grünabfälle, Wertstoffe und Problemstoffe. Von den Hamburgern wird diese Möglichkeit der Entsorgung gern in Anspruch genommen. Da ein Großteil der Hamburger montags bis freitags bis zum späten Nachmittag arbeitet und erst am Samstagvormittag zur Gartenarbeit oder Renovierung kommt, eignet sich […]

24. April 2019

Neue Chancen für Langzeitarbeitslose – Notwendige Bedarfe über ein Landesarbeitsmarktprogramm decken

Das Jahr 2019 kennzeichnet bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen ein Jahr des Umbruchs. Die neuen Regelinstrumente § 16i und § 16e im SGB II müssen umgesetzt werden, gleichzeitig läuft die bisheriger Förderung sukzessive aus. Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN fordern in der Drs. 21/16864 den Senat auf, in einer […]

23. April 2019

Polizeihunde im Ruhestand (II)

Der Senat hat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/8635 vom 6. April 2017 über aktive und ehemalige Diensthunde bei der Hamburger Polizei berichtet, die von der zuständigen Behörde als zuverlässiges und flexibles Einsatzmittel anerkennt werden…….

11. April 2019

Damit die Integration gelingt – Deutschkurse für Mütter kleiner Kinder und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen in öffentlich-rechtlichen Unterkünften möglich machen

Der Schlüssel für eine gelingende Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt bleibt die Kenntnis der deutschen Sprache. Und auch, wenn das Wissen hierum unumstritten ist, so hapert es leider an der Umsetzung. Dies zeigte nicht zuletzt die vor Kurzem veröffentliche Nachricht, dass fast die Hälfte der Teilnehmer […]

10. April 2019

Besitz und Anbau von Cannabis in Hamburg (IV)

Auf meine Schriftlichen Kleinen Anfragen, zuletzt vom 24. April 2018 (Drs. 21/12818), berichtet der Senat über Straftaten im Zusammenhang mit Cannabis und Marihuana. ______________________________________________________________

1. April 2019

Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2018/2019

Zuletzt berichtete der Senat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 21.3.2018 (Drs. 21/12415) über die bisherige Entwicklung des größten Hamburger Stadtteils Rahlstedt. Fraglich ist, wie die weitere Entwicklung des Wahlkreises 14 (Rahlstedt) vorangeschritten ist. __________________________________________________ Hier finden Sie die Pressemitteilung zur Anfrage: „Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt)……

26. März 2019

Damit die Integration gelingt – Auf SVR-Sonderauswertung müssen auch konkrete Maßnahmen folgen

So sinnvoll das im Jahr 2006 vom damals CDU-geführten Senat ins Leben gerufenen „Hamburger Integrationskonzept“ auch sein mag, so darf nicht verkannt werden, dass es eben lediglich ein Baustein im Bereich der Integrationsarbeit sein kann. Viele der dort festgelegten Zielwerte haben in der Realität nämlich nur einen begrenzten Aussagewert. Das […]

25. März 2019

Stößt die Kindertagesbetreuung im Wahlkreis Rahlstedt an ihre Grenzen? (II)

Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 17. Januar 2019 (Drs. 21/15849) haben wir die Situation der Kindertagesstätten im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) abgefragt. Leider ist die Antwort des Senats insoweit unvollständig, als dass Daten von vielen Kindertagesstätten in privater Trägerschaft fehlen, so zum Beispiel die Katholische Kita Sonnenblume, die Kita Pusteblume […]