Sachverhalt:

Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden.

Mit der Drucksache 21-3255 teilt das Bezirksamt Wandsbek u.a. mit:

Im Jahr 2020 hat der Bezirk Wandsbek kein Nebenflächenprogramm ausgeführt.

Zurzeit wird noch geprüft, ob ein Nebenflächenprogramm finanzierbar ist.

In der Drucksache 20-3271 vom 13.09.2016 beantwortet das Bezirksamt wie folgt:

  1. Wie sieht im Detail die Prioritätenliste des Bezirkes Wandsbek zur Beseitigung der Stolperfallen aus?

Im Rahmen des „Arbeitsprogramm Fachamt Management des öffentlichen Raumes“ wurde von der Bezirksversammlung auch ein sogenanntes Nebenflächenprogramm mit einem Bauvolumen von rund 900.000 Euro beschlossen (siehe auch Drucksache der Bezirksversammlung Wandsbek 20/2453.1). Der örtliche Schwerpunkt soll 2016 in Steilshoop liegen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:


1.)    Welche Maßnahmen wurden im Rahmen des Nebenflächenprogramms in den Jahren 2018 und 2019 durchgeführt und welche Mittel (Bauvolumen) wurden geplant und umgesetzt?

2.)    Wurde die Sanierung des Altrahlstedter Stiegs für das Nebenflächen-programm 2020 und 2021 vormerkt?

3.)    Warum wurde das Nebenflächenprogramm in das Arbeitsprogramm Straßen MR 22 für die Jahre 2020/2021 aufgenommen und welche Mittel (Bauvolumen) wurden geplant und umgesetzt?

4.)    Welche Gründe führten dazu, dass im Jahr 2020 das Bezirk Wandsbek kein Nebenflächenprogramm ausgeführte?

5.)    Welche Änderungen der Planungen zum Nebenflächenprogramm hat das Bezirksamt Wandsbek zukünftig vorgesehen und gilt noch die Vorbemerkung des Bezirksamtes zur Drucksache 20-3271 vom 07.09.2016:

Dabei gibt es auch Gehwege, welche schadhaft und sanierungsbedürftig sind. Diese Gehwege sollen im Nebenflächenprogramm instandgesetzt werden.

https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1013723

20. Mai 2021

Nebenflächenprogramm 2018/2019 Sanierung des Altrahlstedter Stiegs

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden. […]
27. Mai 2020

Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 Teil 2

Kleine Anfrage vom 27.05.2020 Sachverhalt: Mit Drucksache 21-1410 vom 11.05.2020 wurden die Fragen zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Geländes der Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 beantwortet. Zu Frage 3 antwortet das Bezirksamt Wandsbek: Die Fläche ist Bestandteil der fachbehördlichen Gewerbedatenbank und damit dem Bezirksamt und den zuständigen Fachbehörden als […]
11. Mai 2020

Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61

Kleine Anfrage vom 11.05.2020 Sachverhalt: Mit Drucksache 21/18127 vom 30.08.2019 wurde das ehemalige Gelände der Druckerei wie folgt beschrieben: Das in Rede stehende Grundstück in der Gemarkung Meiendorf besteht aus mehreren Flurstücken und hat eine Größe von insgesamt 51 236 m2. Es befindet sich nach Kenntnis der zuständigen Behörde seit […]
12. Februar 2020

Ausfall der Versorgung der Hamburger Bevölkerung mit Elektrizität

Jüngst ist bekannt geworden, dass am 18. Januar 2020 im Hamburger Osten (unter anderem in den Stadtteilen Jenfeld, Marienthal und Wandsbek) für eine Stunde der Strom ausgefallen ist. Etwa 1 700 Haushalte und zahlreiche Gewerbetreibende sollen betroffen gewesen sein. Dies ist mehr als genug Anlass dafür, die Versorgungssicherheit der Freien […]
12. Februar 2020

Aktuelle Fehlzeiten bei der Hamburger Polizei

Zuletzt auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 10. Januar 2019 (Drs. 21/11096) äußerte sich der Senat zu den Fehlzeiten bei der Hamburger Polizei, die vor dem Hintergrund der angespannten Arbeitssituation und Überstunden nicht unbeachtlich sind. Aufgrund der problematischen und andauernden Einführung des neuen Personalmanagementverfahrens „KoPers“ konnten die Daten ab Juni […]
12. Februar 2020

Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt (IV)

Mit Schriftlichen Kleinen Anfragen vom 29. Juli 2019 (Drs. 21/17895), 4. De- zember 2019 (Drs. 21/19241), 8. Januar 2020 (Drs. 21/19572) und 20. Janu- ar 2020 (Drs. 21/19777) habe ich den Senat zur Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg- Rahlstedt befragt. Der letzte […]
10. Februar 2020

Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2019/2020 zum Ende der 21. Wahlperiode

Zuletzt berichtete der Senat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 01.04.2019 (Drs. 21/16717) über die weitere Entwicklung des bevölkerungsreichsten Hamburger Stadtteils Rahlstedt. Fraglich ist, wie die weitere Entwicklung des Wahlkreises 14 (Rahlstedt) zum Ende der 21. Wahlperiode vorangeschritten ist.