CDU-Ortsverband Rahlstedt, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Sachverhalt:

Der Regionalausschuss Rahlstedt hat in seiner Sitzung am 8.12.2021 anlässlich der Beratung über die Drucksache 21-4003 mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss gefasst:

Petitum/Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, Kontakt zur Behörde für Inneres und Sport aufzunehmen, um eine Anpassung der Verwaltungsvorschrift zu erwirken, damit schnellstmöglich eine Beschilderung für Lastenräder erfolgen kann.

8. Dezember 2021

Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von Parkplätzen für Lastenräder

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt: Der Regionalausschuss Rahlstedt hat in seiner Sitzung am 8.12.2021 anlässlich der Beratung über die Drucksache 21-4003 mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss gefasst: Petitum/Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, Kontakt zur Behörde für Inneres und Sport aufzunehmen, um eine Anpassung der Verwaltungsvorschrift zu erwirken, […]

8. Dezember 2021

Einrichtung einer unechten Einbahnstraße in der Boytinstraße

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt:  Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum interfraktionellen Ursprungsantrag der SPD-, Grünen- und CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4422 Zum Fahrplanwechsel am 12.12.21 wird die MetroBus-Linie 16 über ihre bisherige Endhaltestel- le Rentenversicherung Nord hinaus bis zum Bahnhof Rahlstedt verlängert. Sie ersetzt hier die StadtBus-Linie 271. […]

8. Dezember 2021

Einrichtung einer unechten Einbahnstraße in der Boytinstraße

Interfraktioneller Antrag der Grünen-, SPD- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Zum Fahrplanwechsel am 12.12.21 wird die MetroBus-Linie 16 über ihre bisherige Endhaltestel- le Rentenversicherung Nord hinaus bis zum Bahnhof Rahlstedt verlängert. Sie ersetzt hier die StadtBus-Linie 271. Dies begrüßen wir sehr, denn hierdurch entsteht wieder eine umsteigefreie Verbindung von Rahlstedt in die […]

1. Dezember 2021

Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Welche zukünftige Nutzung wird auf dem ehemaligen Gelände der Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 entstehen? Der Betrieb der ehemaligen Druckerei wurde 2011 eingestellt. Nach einem Bauantrag 2019 erfolgte der Abriss der Gebäude. Das Grundstück in der Gemarkung Meiendorf […]

1. Dezember 2021

Entwicklung des Stadtteils Rahlstedt unter Berücksichtigung der sozialen Struktur

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Sozialraumbeschreibungen der einzelnen Stadtteile werden zurzeit im Bezirksamt Wandsbek überarbeitet. Für die Überarbeitung der Sozialraumbeschreibungen stehen u.a. die jährlichen Daten der Hamburger Stadtteil-Profile und des Sozialmonitoring zur Verfügung. Die Hamburger Stadtteil-Profile umfassen ca. 70 Kennzahlen zu den Themengebieten: Bevölkerung und Haushalte, Bevölkerungsbewegung, Sozialstruktur, Wohnen, Infrastruktur […]

18. November 2021

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in Rahlstedt, Prüfung der Einrichtung einer Expressbuslinie von Wellingsbüttel über Rahlstedt nach Billstedt bis Bergedorf

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt: – Der Regionalausschuss Rahlstedt hat den Antrag der CDU-Fraktion mit der Drs. 21- 4215 in seiner Sitzung am 10.11.2021 beraten und ihn einstimmig bei Abwesenheit der AfD-Fraktion beschlossen. Im Rahmen des Hamburg-Taktes soll die Attraktivität des ÖPNV sowie damit einhergehend die Erreichbarkeit des Schnellbahnnetzes für […]

10. November 2021

Attraktivitätssteigerung des ÖPNV in Rahlstedt, Prüfung der Einrichtung einer Expressbuslinie von Wellingsbüttel über Rahlstedt nach Billstedt bis Bergedorf

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Im Rahmen des Hamburg-Taktes soll die Attraktivität des ÖPNV sowie damit einhergehend die Erreichbarkeit des Schnellbahnnetzes für die Bürgerinnen und Bürger erhöht werden. Dies hat der Hamburger Verkehrs Verbund auch erneut in der Drucksache 22/6162 zum Ausdruck gebracht. Ein grundsätzliches Problem besteht jedoch für die Rahlstedter […]

10. November 2021

Radwegenetz im Stadtteil Rahlstedt verbessern

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Mit der Drucksache 19-1274 hat die Bezirksversammlung am 08.12.2011 beschlossen: „Für die Unterhaltung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie Radwegen werden Mittel in Höhe von 50.000 EUR aus dem Titel Maßnahmen zur Gestaltung des öffentli- chen Raumes (Titel 1611.529.05) für mehrere Einzelmaßnahmen reserviert. Die Regionalaus- […]