CDU-Ortsverband Rahlstedt, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

21. Januar 2020

Titelbild Mitgliederrundschreiben Ortsverband Rahlstedt

21. Januar 2020

Aktuelles Mitgliederrundschreiben CDU-Rahlstedt v. 21.01.2020

Vor uns liegt erneut ein Jahr der Entscheidungen. Nur noch wenige Wochen verbleiben, bis alle Hamburgerinnen und Hamburger am 23. Februar 2020 aufgerufen sind, eine neue Bürgerschaft zu wählen. Für Hamburg steht viel auf dem Spiel: Wollen wir ein fantasieloses „Weiter so“ mit planlosem Wohnungsbau um jeden Preis, gerade auch in Rahlstedt.

20. Januar 2020

Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt (III) – Werden hier Steuergelder in großem Stile verschwendet?

Mit Schriftlichen Kleinen Anfragen vom 29. Juli 2019 (Drs. 21/17895), 4. Dezember 2019 (Drs. 21/19241) und 8. Januar 2020 (Drs. 21/19572) habe ich den Senat zur Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt befragt. Von Ende 2015 bis Mitte 2019 stand die Unterkunft für […]

15. Januar 2020

Mobilität weiter denken, Menschen verbinden – Linienschifffahrt auf der Außen- und Binnenalster wiederbeleben, Pilotprojekt auf der Strecke Mühlenkamp – Jungfernstieg einrichten

Mobilität darf nicht nur mit zwei oder vier Rädern, mit oder ohne Motor, auf oder neben den Straßen gedacht werden. Mobilität muss weitergedacht werden. Dazu gehört, Hamburgs Rolle als „Wasserstadt“ stärker in den Fokus verkehrspolitischer Überlegungen zu rücken. Rund 8 Prozent (61 km2) der gesamten Stadtfläche (755,1 km2) liegt „unter […]

15. Januar 2020

Zusammenwachsende Stadt – Einsamkeit als Gesundheitsgefährdung anerkennen und ressortübergreifend behandeln

Bereits mit der Forderung, mithilfe eines „sozialen Rezepts“ Patienten aus der Einsamkeit zu holen (Drs. 21/18573), hat die CDU-Fraktion die gesundheitlichen und sozialen Folgen von Einsamkeit thematisiert. Gerade in einer Großstadt wie Hamburg, in der in rund 55 Prozent der Haushalte nur eine Person lebt, viele davon Senioren und daher […]

15. Januar 2020

Comeback der Nacktscanner am Hamburger Flughafen (II)

Am Hamburger Flughafen werden seit 2011 flächendeckend Körperscanner neben dem herkömmlichen Abtasten sowie Metalldetektoren durch die Bundespolizei eingesetzt. Auch wenn die Bundespolizei für die Passagierkontrollen zuständig ist, dürfte es im Interesse der Freien und Hansestadt Hamburg als Miteigentümer des Flughafens sein, dass diese möglichst reibungslos ablaufen und von den Fluggästen […]

15. Januar 2020

Unzureichende Ausleuchtung des Gehweges zwischen Nordlandweg und Zellerstraße in Meiendorf

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Zahlreiche Bewohner des Seniorenzentrums Nordlandweg beklagen sich über die unzureichende Ausleuchtung des Gehweges zwischen Nordlandweg und Zellerstraße. Dieser Gehweg wird von den Senioren vor allem auch zum Erreichen der Bushaltestelle Offenbachweg verwendet. Bei Dunkelheit können einige Senioren den Gehwegboden nicht gut erkennen, sodass es bei möglichen […]

14. Januar 2020

Damit die Integration gelingt – Sozialarbeiter ausbildungsgerecht für die Beratung und nicht für das Schreiben von Rechnungen einsetzen

Bereits im August 2019 hat die CDU-Fraktion in ihrem Antrag „Sozialmanagement der Flüchtlingsunterkünfte stärker in die Integrationsarbeit einbinden“ (Drs. 21/18050) kritisiert, dass ein Betreuungsschlüssel von 1 : 80 in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften (örU) ungenügend sei. Der schlechte Betreuungsschlüssel verspielt die vor- handene Chance, bei der Integration der 30 631 Bewohner […]

14. Januar 2020

Wer A sagt muss auch B sagen – Die Onlinedurchsuchung für Hamburgs Verfassungsschutz als notwendige Fortschreibung der Quellentelekommunikationsüberwachung

Der Verfassungsschutz befindet sich in einem Spannungsfeld: Auf der einen Seite ist er notwendig, um die freie Gesellschaft zu schützen, und benötigt die zu ihrem Schutz erforderlichen Kompetenzen. Auf der anderen Seite soll er seine Arbeit so eingriffsarm wie nur möglich gestalten. Dass er sich dabei geheimdienstlicher Methoden bedient, verschärft […]