CDU-Ortsverband Rahlstedt, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

20. November 2019

Unterstützung und Würdigung des Christopher Street Day 2020 anlässlich seines 40-jährigen Jubiläums

Bürgerschaft und Senat setzen sich seit vielen Jahren engagiert für die Rechte und die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen (LSBTI) ein. Dazu gehörte unter anderem das 1999 von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz über die Eintragung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften (Drs. 16/2297), die soge- nannte Hamburger Ehe. 2007 wurde in […]

20. November 2019

Zusammenwachsende Stadt – Hamburger Hausbesuch ernst nehmen, professionalisieren und offensiv auch unabhängig vom 80. Geburtstag anbieten

Bis Ende des Jahres 2019 will der Senat den im September 2018 in zwei Bezirken als Pilotprojekt gestarteten Hamburger Hausbesuch endlich auf alle sieben Bezirke aus- geweitet haben. Seit Beginn des Projekts erhielten knapp 6 000 Hamburger zu ihrem 80. Geburtstag einen Brief von Fachstelle „Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und […]

19. November 2019

Stopp dem Tod durch Erfrieren – Rot-Grün muss weitere Kältetote durch kurzfristige Öffentlichkeitskampagne verhindern

Bis Ende des Jahres 2019 will der Senat den im September 2018 in zwei Bezirken als Pilotprojekt gestarteten Hamburger Hausbesuch endlich auf alle sieben Bezirke aus- geweitet haben. Seit Beginn des Projekts erhielten knapp 6 000 Hamburger zu ihrem 80. Geburtstag einen Brief von Fachstelle „Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und […]

19. November 2019

Das anhaltende Drohnenproblem (IV)

Zuletzt mit Schriftlicher Kleiner Anfrage vom 19. März 2018 (Drs. 21/12381) habe ich den Senat über die anhaltenden Fälle an privaten Drohnen, die im Hamburger Luftraum und hier insbesondere trotz Verbots im Bereich um den Hamburger Flughafen gestartet werden, befragt. Angesichts wiederkehrender Vorfälle, wie beispielsweise das „Hamburger Abendblatt“ und „Die […]

13. November 2019

Kontrolldichte bei Tierversuchen erhöhen und auf Tierversuche mittelfristig verzichten

Die seitens des MDR1 und der „Süddeutschen Zeitung“2 vor Kurzem aufgedeckten Zustände am Mienenbütteler Standort des Laboratoriums für Pharmakologie und Toxikologie (LPT) in Niedersachsen sind abscheuerregend, zutiefst erschütternd und zurecht Fokuspunkt öffentlicher Empörung. Die unerträglichen Bilder gehen einem an die Nieren und keinem, der sie gesehen hat, mehr aus dem […]

13. November 2019

Eindeutige Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für die Herrmann-Balk- Straße erlassen

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Abzweigend von der Sackgasse der Hermann-Balk-Straße führt eine Privatstraße rückwärtig der Ladenzeilen (Hausnummer 25) bis hin zum U-Bahnhof Berne mit dortiger Ausfahrt in den Kriegkamp und die Alte Berner Straße. Diese Straße ist eine Einbahnstraße, doch leider fehlt in Höhe der Ausfahrt des Parkdecks eines dortigen […]

13. November 2019

Neuer Standort für die Freiwillige Feuerwehr Meiendorf II

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Die Freiwillige Feuerwehr Meiendorf hat ihren Standort in der schmalen Wohnstraße Lofotentraße Nr. 10. Dieser Standort entsprach bereits 2014 nicht mehr den Anforderungen an eine Feuerwehrwa- che. Die Feuerwehrfahrzeuge hatten und haben es schwer, die vermehrt zugeparkte Lofoten- straße zu befahren und ein- und auszuparken. Es […]

13. November 2019

Attraktivitätssteigerung des P+R Parkhauses in Rahlstedt

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Im Rahmen der Mobilitätswende von Verbrennungs- zu Elektromotoren und der damit einhergehenden kürzeren Reichweite aufgrund von begrenzter Batterikapazität und langen Ladezeiten, besteht die Gefahr, dass insbesondere das Rahlstedter P+R Parkhaus an Attraktivität verliert, da hier keine Lademöglichkeiten für selbige existieren……. Ergebnis: Beschlussvorlage – Einstimmiger Beschluss des […]