CDU-Ortsverband Rahlstedt, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

10. November 2021

Radwegenetz im Stadtteil Rahlstedt verbessern

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Mit der Drucksache 19-1274 hat die Bezirksversammlung am 08.12.2011 beschlossen: „Für die Unterhaltung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sowie Radwegen werden Mittel in Höhe von 50.000 EUR aus dem Titel Maßnahmen zur Gestaltung des öffentli- chen Raumes (Titel 1611.529.05) für mehrere Einzelmaßnahmen reserviert. Die Regionalaus- […]

20. Mai 2021

Nebenflächenprogramm 2018/2019 Sanierung des Altrahlstedter Stiegs

Sachverhalt: Mit der Drucksache 21-3157 wurde vom Regionalausschuss Rahlstedt beschlossen den gemeinsamen Geh- und Radweg des Altrahlstedter Stiegs zwischen Rahlstedter Uferweg und Rahlstedter Kirchenstieg, wie bereits 2014 im Zusammenhang mit der Veloroute 7 vorgesehen, im Rahmen seines Nebenflächenprogramms zeitnah instand, um der Verkehrsbedeutung dieses wichtigen Verbindungswegs nachhaltig gerecht zu werden. […]

27. Mai 2020

Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 Teil 2

Kleine Anfrage vom 27.05.2020 Sachverhalt: Mit Drucksache 21-1410 vom 11.05.2020 wurden die Fragen zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Geländes der Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61 beantwortet. Zu Frage 3 antwortet das Bezirksamt Wandsbek: Die Fläche ist Bestandteil der fachbehördlichen Gewerbedatenbank und damit dem Bezirksamt und den zuständigen Fachbehörden als […]

11. Mai 2020

Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61

Kleine Anfrage vom 11.05.2020 Sachverhalt: Mit Drucksache 21/18127 vom 30.08.2019 wurde das ehemalige Gelände der Druckerei wie folgt beschrieben: Das in Rede stehende Grundstück in der Gemarkung Meiendorf besteht aus mehreren Flurstücken und hat eine Größe von insgesamt 51 236 m2. Es befindet sich nach Kenntnis der zuständigen Behörde seit […]

12. Februar 2020

Übergriffe auf Mitarbeiter und Gegenstände des ÖPNV (III)

Zuletzt mit Schriftlicher Kleiner Anfrage vom 26. Juli 2019 (Drs. 21/17885) habe ich den Senat zu Übergriffen auf Mitarbeiter des ÖPNV in Hamburg sowie über Schäden an Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs befragt……..

12. Februar 2020

Ausfall der Versorgung der Hamburger Bevölkerung mit Elektrizität

Jüngst ist bekannt geworden, dass am 18. Januar 2020 im Hamburger Osten (unter anderem in den Stadtteilen Jenfeld, Marienthal und Wandsbek) für eine Stunde der Strom ausgefallen ist. Etwa 1 700 Haushalte und zahlreiche Gewerbetreibende sollen betroffen gewesen sein. Dies ist mehr als genug Anlass dafür, die Versorgungssicherheit der Freien […]

12. Februar 2020

Aktuelle Fehlzeiten bei der Hamburger Polizei

Zuletzt auf meine Schriftliche Kleine Anfrage vom 10. Januar 2019 (Drs. 21/11096) äußerte sich der Senat zu den Fehlzeiten bei der Hamburger Polizei, die vor dem Hintergrund der angespannten Arbeitssituation und Überstunden nicht unbeachtlich sind. Aufgrund der problematischen und andauernden Einführung des neuen Personalmanagementverfahrens „KoPers“ konnten die Daten ab Juni […]

12. Februar 2020

Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg-Rahlstedt (IV)

Mit Schriftlichen Kleinen Anfragen vom 29. Juli 2019 (Drs. 21/17895), 4. De- zember 2019 (Drs. 21/19241), 8. Januar 2020 (Drs. 21/19572) und 20. Janu- ar 2020 (Drs. 21/19777) habe ich den Senat zur Zukunft der leer stehenden Flüchtlingsunterkunft in der Stargarder Straße 62 im Stadtteil Hamburg- Rahlstedt befragt. Der letzte […]