Regionalausschuss Rahlstedt Archive - Seite 2 von 4

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Sachverhalt:

 Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum Ur- sprungsantrag der CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4424

In der Drucksache 22-5381 findet man in der Antwort zu Frage 63 [Welche öffentlichen und öf- fentlich nutzbaren Spielplätze (einschließlich Bauspielplätze) gibt es im Wahlkreis 14 (bitte Adressen und Größe angeben)? Welche Instandsetzungs- und Erneuerungsmaß-
nahmen in welcher Höhe und Schließungen wurden jeweils seit 2019

durchgeführt (bitte gesondert nach einzelnen Jahren angeben)?] den Hinweis auf eine (geplante) Maßnahme im Spitzbergenweg.

Nicht erkennbar ist um welche Fläche es sich handelt und welche Maßnahmen geplant sind. Ebenfalls gibt es im Stadtteil keine Kenntnis von einer Beteiligung der Kinder und Jugendlichen, welche bei Umgestaltung und/oder Neubau angezeigt ist.

Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:

…..( siehe weiter Drucksachenlink……)…….

16. Dezember 2021

Vorstellung Spielplatz Spitzbergenweg

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt:  Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum Ur- sprungsantrag der CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4424 In der Drucksache 22-5381 findet man in der Antwort zu Frage 63 [Welche öffentlichen und öf- fentlich nutzbaren Spielplätze (einschließlich Bauspielplätze) gibt es im Wahlkreis 14 (bitte Adressen und Größe […]

8. Dezember 2021

Einrichtung einer unechten Einbahnstraße in der Boytinstraße

Interfraktioneller Antrag der Grünen-, SPD- und CDU-Fraktion Sachverhalt: Zum Fahrplanwechsel am 12.12.21 wird die MetroBus-Linie 16 über ihre bisherige Endhaltestel- le Rentenversicherung Nord hinaus bis zum Bahnhof Rahlstedt verlängert. Sie ersetzt hier die StadtBus-Linie 271. Dies begrüßen wir sehr, denn hierdurch entsteht wieder eine umsteigefreie Verbindung von Rahlstedt in die […]

8. Dezember 2021

Hinweisschilder vor Kreisverkehr in der Meiendorfer Straße installieren

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Seit Einrichtung des Kreisverkehres in der Meiendorfer Straße / Spitzbergenweg kommt es wie- derholt zu Unfällen, offensichtlich durch Ignorieren des Kreisverkehres oder aber durch über- höhte Geschwindigkeit und daraus resultierendem Kontrollverlust. Erkennbar sind diese Unfälle an den Schäden der Warnbaken innerhalb des Kreisverkehres, welche ein Durch- […]

8. Dezember 2021

Feuerwehreinsätze im Stadtteil Rahlstedt optimieren

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Bevölkerungswachstum, Verdichtung der Stadt, demografischer Wandel und wachsende Veränderungen der Hamburger Infrastruktur – die Feuerwehr unterliegt der Heraus- forderung ständiger Anpassung; dies gilt für den Brandschutz und den Rettungsdienst gleichermaßen. Ein schnelles Eintreffen der Feuerwehr am Einsatzort nach ihrer Alarmierung bei Wohnungs- bränden und im Rettungsdienst […]

8. Dezember 2021

Vorstellung Spielplatz Spitzbergenweg

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: In der Drucksache 22-5381 findet man in der Antwort zu Frage 63 [Welche öffentlichen und öffentlich nutzbaren Spielplätze (einschließlich Bauspielplätze) gibt es im Wahlkreis 14 (bitte Adressen und Größe angeben)? Welche Instandsetzungs- und Erneuerungsmaß- nahmen in welcher Höhe und Schließungen wurden jeweils seit 2019 durchgeführt (bitte […]

8. Dezember 2021

Zukünftige Nutzung des ehemaligen Geländes einer Druckerei im Gewerbegebiet am Bargkoppelweg 61

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt:  Mehrheitlicher Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 gegen die Stimmen der SPD-Fraktion mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen zum Ursprungsan- trag der CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4427 (Anmerkung der Geschäftsstelle: Die Zustimmung der Grünen-Fraktion zu dem Antrag erfolgte nach Auskunft der Fraktion irrtümlich. Beabsichtigt war eine […]

8. Dezember 2021

Entwicklung des Stadtteils Rahlstedt unter Berücksichtigung der sozialen Struktur

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt:  Einstimmiger Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 8.12.2021 zum Ursprungsantrag der CDU-Fraktion Drs.Nr. 21-4425 Die Sozialraumbeschreibungen der einzelnen Stadtteile werden zurzeit im Bezirksamt Wandsbek überarbeitet. Für die Überarbeitung der Sozialraumbeschreibungen stehen u.a. die jährlichen Daten der Hamburger Stadtteil-Profile und des Sozialmonitoring zur Verfügung. Die Hamburger […]

8. Dezember 2021

Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von Parkplätzen für Lastenräder

Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt Sachverhalt: Der Regionalausschuss Rahlstedt hat in seiner Sitzung am 8.12.2021 anlässlich der Beratung über die Drucksache 21-4003 mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss gefasst: Petitum/Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, Kontakt zur Behörde für Inneres und Sport aufzunehmen, um eine Anpassung der Verwaltungsvorschrift zu erwirken, […]