In der vergangenen Legislaturperiode hatte Verbraucherschutzsenatorin Cornelia Prüfer- Storcks immer wieder öffentlich die Einführung einer Ampelkennzeichnung für Transparenz der amtlichen Hygienekontrollen in Lebensmittelunternehmen und Gaststätten, kurz „Hygieneampel“, angekündigt. Beispielhaft dafür war die Ankündigung der Senatorin in einem Interview mit dem „Hamburger Abendblatt“ vom 10. Januar 2012, wonach die Hygieneampel 2013 […]

Für den Standort nach der „Perspektive Wohnen“ sind laut Drs. 21/9744 genau 118 Wohneinheiten für maximal 500 Flüchtlinge geplant. Ende 2017 begann die Belegung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft (örU). Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburger Verkehrsverbund GmbH und f & […]

Gerade im Alstertal und in den Walddörfern ist die Zahl der Wohnungseinbrüche nach wie vor hoch und die Aufklärungsquote sinkt immer weiter. So konnten im Jahr 2017 nur 8,5 Prozent aller Wohnungseinbrüche im Alstertal und den Walddörfern aufgeklärt werden. In Wohldorf-Ohlstedt wurde sogar nicht ein einziger Einbruch aufgeklärt. Auch Kfz- […]

Am 28. Februar 2018 veröffentlichten der Verein zum Erhalt der Hummelsbütteler Feldmark e.V. und der Hamburger Landschafts- und Klimaverband eine Pressemitteilung, in der sie bekanntgaben, Strafantrag gegen Olaf Scholz, Katharina Fege-bank, Dr. Andreas Dressel, Jens Kerstan, Dr. Dorothee Stapelfeldt, Thomas Ritzen-hoff sowie unbekannt gestellt zu ha-ben. Hintergrund sei der Beginn […]

Um die Belegung der EA Fiersbarg zu monitoren, werde ich den Stand der Belegung monatlich abfragen.