11. Oktober 2019

Bürgerdialog über Regionale und Hamburger Themen am 18.10.2019

Während des Abends haben Sie die Möglichkeit mit Marcus Weinberg, dem Bundestagsabgeordneten und CDU Spitzenkandidaten für die Bürgerschaft 2020 und dem Bürgerschaftsabgeordneten Dennis Thering (CDU Vorsitzender des Kreises Wandsbek) ins Gespräch zu kommen, außerdem können Sie unsere Ortsverbandskandidaten für die Bürgerschaftswahl 2020 kennenlernen.
6. September 2019

Norwegens Fjorde, Samstag den 28. März – 05. April 2020

Die norwegischen Fjorde sind mit Sicherheit eine der aufregendsten, schönsten und außergewöhnlichen Orte der Welt. Klares Wasser, steil abfallende Bergmassive und Wasserfälle ergeben diese majestätische Landschaft.
13. August 2019

Aktuelles Mitgliederrundschreiben CDU-Rahlstedt v. 01. August 2019

Die Sommerpause in Hamburg geht zu Ende, und wir hoffen, Sie hatten erholsame Urlaubstage. In politischer Hinsicht waren die vergangenen Wochen allerdings alles andere als ruhig: In Straßburg wurde mit Ursula von der Leyen (CDU) zwar keine der ursprünglichen Spitzenkandidaten bzw. –kandidatinnen zur neuen Präsidentin der EU- Kommission gewählt.
30. November 2018

Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 4 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration Aufgabenbereich 255 Arbeit und Integration Produktgruppe 255.02 Arbeitsmarktpolitik – Damit die Integration gelingt – Mit halbjährlichen Bericht einen Überblick über den Fortschritt der Arbeitsmarktmaßnahmen für Flüchtlinge erlangen

Betr.: Damit die Integration gelingt − Mit halbjährlichen Bericht einen Überblick über den Fortschritt der Arbeitsmarktmaßnahmen für Flüchtlinge erlangen Zwar hat der rot-grüne Senat bereits zweimal die Forderung der CDU-Fraktion nach einem halbjährlichen Bericht über den Fortschritt der Arbeitsmarktmaßnahmen für Flüchtlinge (Drs. 21/7107 und 21/12026) abgelehnt, doch das ändert nichts […]
30. November 2018

Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 2 Justizbehörde Aufgabenbereich 236 Justizvollzug Produktgruppe 236.01 Justizvollzug – Mitarbeiter im Justizvollzug gebührend wertschätzen – Stellenzulage für die Justizvollzugsbediensteten anheben

Betr.: Mitarbeiter im Justizvollzug gebührend wertschätzen − Stellenzulage für die Justizvollzugsbediensteten anheben Die Bediensteten im Justizvollzug stehen tagtäglich vor großen Herausforderungen und verrichten ihren Dienst engagiert unter härtesten Arbeitsbedingungen. Sie sind für die Betreuung, Versorgung, sichere Unterbringung und Beaufsichtigung von Gefangenen zuständig. Sie sorgen für die Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten […]
30. November 2018

Haushaltsplan-Entwurf 2019/2020, Einzelplan 9.1 Finanzbehörde, Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft – Sturmfest in die Zukunft – Haushalt in Zeiten guter Steuereinnahmen krisensicher und nachhaltig aufstellen

Mit dem vorgelegten Doppelhaushalt weitet der rot-grüne Senat den Ausgabespiel- raum gegenüber der bisherigen Finanzplanung deutlich aus. Durch die im laufenden Jahr von der Koalition herbeigeführte Änderung des Konjunkturbereinigungsverfah- rens wird eine positivere Entwicklung der Steuereinnahmen unterstellt und der Ausga- berahmen um rund eine Milliarde Euro strukturell erhöht. Der Anstieg […]
9. Oktober 2018

Kahlschlag in den Walddörfern – Wie geht es weiter nach der Fällung einer Waldfläche mit über 200 Bäumen? (3)

Bereits im Februar 2017 hatte die Wirtschaftsbehörde den umfangreichen Kahlschlag einer über 1 Hektar großen privaten Waldfläche zwischen den Straßen Duvenwischen und Schmalenremen (Flurstück 412 in Volksdorf) genehmigt. Ursprünglich hatte der Senat in der Antwort auf die Kleine Anfrage in Drs. 21/11189 im Dezember 2017 ausgeführt, dass bei rund 60 […]
25. September 2018

Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg Ende August 2018

Für den Standort nach der „Perspektive Wohnen“ sind laut Drs. 21/9744 genau 118 Wohneinheiten für maximal 500 Flüchtlinge geplant. Ende 2017 begann die Belegung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft (örU). Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele Personen waren in der örU Poppenbütteler Berg Ende August 2018 untergebracht? 2. […]