19. August 2020

Erneuerung des ALLRIS Systems

Sachverhalt: Das System ALLRIS wurde vor kurzem erst in das Framework des Sitzungsdienstes Wandsbek, ein untergeordneter Dienst des Hamburg Service Portals umgezogen. Leider wurde dabei versäumt das Mittlerweile in die Jahre gekommene System ALLRIS allgemein zu überholen. Es wurde sich bei der Neuentwicklung des Hamburger Service Portals anscheinend dazu entschieden, […]
19. August 2020

Beschilderung der Parkanlage Oldenfelde erneuern

Sachverhalt: Öffentliche Grün- und Erholungsanlagen dienen vorrangig der Gesundheit und der Erholung der Bevölkerung (vergleiche Hamburgisches Gesetz über Grün- und Erholungsanlagen). Darüber hinaus haben die öffentlichen Grünanlagen zahlreiche weitere Funktionen. Sie sind zum Beispiel Rückzugsraum für die städtische Fauna, ein Kulturgut im Sinne des Denkmalschutzgesetzes oder der städtebaulich-freiraumplanerischen Gestaltung, klimatischer […]
19. August 2020

Sanierung des Parkhauses an der Mecklenburger Straße

Sachverhalt: Der Betreiber des Parkhauses Mecklenburger Straße, die Sprinkenhof GmbH, hat die Sanierung des Parkhauses im Stadtteil Rahlstedt (326 Plätze) mehrfach, nach der Verdoppelung der Parkgebühren (seit Juli 2016), angekündigt. Mit dem Beschluss der Senatskommission (SENKO) wurde der Ortskern Rahlstedt als Fördergebiet in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtentwicklung mit einer Förderlaufzeit […]
19. August 2020

Naturschutzgebiete Höltigbaum Erneuerung der Klapptore auf den Weiden

Sachverhalt: Das Naturschutzgebiet Höltigbaum wird von vielen Bürgern und Familien in Rahlstedt als Naherholungsgebiet genutzt. Da in diesem Gebiet auch Weidetiere gehalten werden, existieren, zur Abtrennung einzelner Weidegebiete, selbstschließende Klapptore. Die Klapptore sind auf dem zuständigen Gebiet der Stadt Hamburg mit Hinweisschildern versehen, um auf das Vorhandensein von Weidetieren aufmerksam […]
19. August 2020

Ohne fundierte Prüfung kein Abriss des Cafés Seeterrassen

Das Café Seeterrassen, gebaut anlässlich der Internationalen Gartenschau 1953, ist ein Zeitzeuge gelungener Hamburger Baukultur der 1950er Jahre. Die Architektur des Gebäudes harmoniert hervorragend mit der Lage im Park. Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass die Hamburg Messe und Congress GmbH (HMC), Eigentümerin des Gebäudes, den baldigen Abriss des Gebäudes […]
19. August 2020

Die Pflicht kommt vor der Kür: Jeder in Hamburg gefällte Baum muss 1 : 1 nachgepflanzt werden – Für die Stadt müssen die gleichen Bedingungen gelten wie für Private – Entweder nachpflanzen oder eine Ausgleichszahlung leisten

Wir benötigen Stadtbäume, damit CO2 absorbiert, Sauerstoff produziert und das städtische Mikroklima durch Verdunstung und Beschattung verbessert wird. Jeder einzelne Baum ist für die Lebensqualität und das Stadtklima von nicht zu unterschätzender Bedeutung. …..
19. August 2020

Handys in den Justizvollzugsanstalten einkassieren!

Ende April hatte der damalige Justizsenator überraschend Hamburgs Strafgefangenen Prepaidhandys überlassen, mit denen sie von ihren Hafträumen aus telefonieren können. Er begründete seinen grün-ideologisch geprägten Vorstoß damit, dass die Gefangenen auch während der coronabedingten Einschränkungen in den Haftanstalten mit Angehörigen in Kontakt bleiben und private Angelegenheiten erledigen können sollen. Zur […]
18. August 2020

Wie verhindert der Senat den drohenden Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst?

Obwohl die Ausbildungskapazitäten in vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung in den letzten Jahren verstärkt worden sind, gibt es berechtigte Zweifel, ob die altersbedingten Abgänge ersetzt werden können. Laut Personalbericht 2019 sind vor allem die Gesundheitsberufe, die technischen Berufe sowie der Justiz- und Polizeivollzugsdienst mit altersbedingten Abgängen von über 30 Prozent […]
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