In den vergangenen Jahren hat die Polizei Hamburg regelmäßig Großkontrollen und Schwerpunkteinsätze zur Kontrolle von Radfahrern und Ahndung von deren Verstößen gegen die Verkehrsregeln durchgeführt. Diese tragen zu einer Steigerung der Verkehrssicherheit bei und vergegenwärtigen einigen Verkehrsteilnehmern die geltenden Bestimmungen. Hierbei werden immer wieder zahlreiche Verstöße wie zum Beispiel das Fahren auf der falschen Straßenseite oder Rotlichtverstöße festgestellt. …

30. September 2020

Ahndung von Ordnungswidrigkeiten von Radfahrern in Hamburg

In den vergangenen Jahren hat die Polizei Hamburg regelmäßig Großkontrollen und Schwerpunkteinsätze zur Kontrolle von Radfahrern und Ahndung von deren Verstößen gegen die Verkehrsregeln durchgeführt. Diese tragen zu einer Steigerung der Verkehrssicherheit bei und vergegenwärtigen einigen Verkehrsteilnehmern die geltenden Bestimmungen. Hierbei werden immer wieder zahlreiche Verstöße wie zum Beispiel das […]
30. September 2020

Die Zukunft der Reiterstaffel der Polizei Hamburg

Unter Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) wurde 2010 die Reiterstaffel der Polizei Hamburg wieder eingeführt. Sie stellt ein bewährtes Einsatzmittel in der polizeilichen Einsatztaktik dar, um insbesondere bei Großveranstaltungen und Demonstrationen beschwichtigend und respekteinflößend auf die Besucher einzuwirken. Doch immer wieder gerät die Reiterstaffel in die Kritik, …
30. September 2020

Freistellungen für „Reservedienstleistungen“ im öffentlichen Dienst

Hamburg ist nach wie vor mit zahlreichen Bildungs- und Führungseinrichtungen der Bundeswehr (Helmut-Schmidt-Universität, Bundeswehrkrankenhaus, Führungsakademie et cetera pp.) einer der bedeutendsten Standorte in Deutschland. Nahezu jede Offizierin und jeder Offizier kommt aus diesem Grund an irgendeinem Zeitpunkt ihrer beziehungsweise seiner Laufbahn mit Hamburg in Berührung. Entsprechend groß ist auch der […]
29. September 2020

Altlasten, Altablagerungen, Mülldeponien und weitere menschen- und umweltgefährdende Stoffe in Hamburg

Bei dem Thema Altlasten in Hamburg handelt es sich um ein offenbar sehr weites und kaum noch zu überblickendes Feld. Aus diesem Grund konnten einige Fragen der Drs. 22/1016 nicht in der Kürze der gegebenen Zeit beantwortet werden. Die ausführliche Beantwortung dieser Fragen ist aber aufgrund der potenziellen Gefährdung von […]
29. September 2020

Statistische Erfassung des tatsächlichen Baumdefizites der Freien und Hansestadt Hamburg in der Kalenderwoche 39

Bäume bringen eine Reihe an positiven Effekten auf die Umwelt, das Klima und letztlich für die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger in Hamburg mit sich. Sie absorbieren unter anderem Abgase, sorgen durch Wasserspeicherung und Beschattung für den Erhalt und die Verbesserung des städtischen Mikroklimas und produzieren Sauerstoff. Dies allein schon […]
29. September 2020

Hamburger Überbrückungs-Hilfe (HÜH): Wirksame Hilfe für den kleineren Mittelstand anstelle des gescheiterten Hamburg-Kredit Liquidität

Viele Unternehmerinnen und Unternehmer kämpfen noch immer mit den Folgen der ersten Welle der Corona-Pandemie. Die CDU-geführte Bundesregierung hat zwar zusammen mit den Bundesländern wirtschaftliche Sofortmaßnahmen ergriffen und damit zu einer Stabilisierung vieler Wirtschaftsbereiche beigetragen. …..
24. September 2020

Hamburger Fahne auf Main, Rhein und Mosel

Mit 50 Mitgliedern und Gästen führte der CDU Ortsverband Rahlstedt unter der Leitung des Ortsvorsitzenden Karl-Heinz Warnholz, im Rahmen der Mitgliederbetreuung, eine einwöchige Main-, Rhein- und Mosel-Flussfahrt an Bord der luxuriösen MS Esprit durch.
16. September 2020

Parkverbot in der Straße Wiebkestieg anpassen

Sachverhalt: In der Straße Wiebkestieg (Sackgasse) wurden im Bereich des Wendekreises Parkverbotsschilder (eingeschränktes Halteverbot) aufgestellt, damit die Lastwagen der Stadtreinigung zu den Abfallbehältern und ggf. Feuerwehrwaagen zur Feuerwehreinfahrt ungehindert gelangen können. Die Bewohner des Wiebestiegs begrüßen im Großen und Ganzen die Halteverbotsschilder, da sich in den letzten Jahren die Parksituation […]