Markus Kranig, Autor bei CDU-Kreisverband Wandsbek

26. Oktober 2020

Vereinsverbote in Hamburg

Nach den §§ 1 bis 13 des Gesetzes zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts (Vereinsgesetz) kann die nach der Anordnung über Zuständigkeiten im Versammlungsrecht und öffentlichen Vereinsrecht betraute Behörde für Inneres und Sport gegen Vereine, die die Vereinsfreiheit missbrauchen, zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung nach Maßgabe dieses Gesetzes einschreiten […]

26. Oktober 2020

Öffentliche Toiletten in Hamburg

Für die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs sowie die Besucherinnen und Besucher dieser Stadt, insbesondere für Seniorinnen und Senioren, mobilitätseingeschränkte Personen und Familien mit Kindern, ist das Angebot an öffentlichen Toiletten von großer Bedeutung, um sich frei im öffentlichen Raum bewegen zu können. Nicht vorhandene, sanierungsbedürftige oder nicht barrierefreie Toilettenanlagen verringern […]

21. Oktober 2020

Kindertagesstätte „Little Feet“ vor PKW-Unfällen schützen

Sachverhalt: In der Straße Bekassinenau 87 befindet sich die Kindertagesstätte „Little Feet“. Der Aufenthaltsraum der Kindertagesstätte samt Fensterfront ist zur Straße Bekassinenau ausgerichtet. Direkt vor der Fensterfront der Kindertagesstätte auf dem Vorplatz ist ein Außenspielbereich eingerichtet, welcher umzäunt ist. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet sich der dortige Aldi-Parkplatz. Am 06.10.2020 […]

21. Oktober 2020

Pilotprojekt die „Nette Toilette“ für Rahlstedt

Sachverhalt: Folgende Ist-Situation öffentlicher Toiletten findet sich in vielen Städten: Es gibt zu wenig öffentliche Toiletten Neue Toiletten bedeuten hohe Investitionen Die Pflege und Wartung ist enorm teuer Toilettenstandorte sind meistens zu gering und nur zentral vorhanden – ein cityweites Netzwerk fehlt. Das Prinzip der „Netten Toilette“ sieht vor, dass private […]

21. Oktober 2020

Beschilderung der Parkanlage Oldenfelde erneuern II

Sachverhalt: Öffentliche Grün- und Erholungsanlagen dienen vorrangig der Gesundheit und der Erholung der Bevölkerung (vergleiche Hamburgisches Gesetz über Grün- und Erholungsanlagen). Darüber hinaus haben die öffentlichen Grünanlagen zahlreiche weitere Funktionen. Sie sind zum Beispiel Rückzugsraum für die städtische Fauna, ein Kulturgut im Sinne des Denkmalschutzgesetzes oder der städtebaulich-freiraumplanerischen Gestaltung, klimatischer […]

21. Oktober 2020

Statistische Erfassung des tatsächlichen Baumdefizites der Freien und Hansestadt Hamburg in der Kalenderwoche 42

Bäume sind essenziell, vor allem in unserer dicht besiedelten Stadt. Sie absorbieren CO2 und Feinstaub, produzieren Sauerstoff und verbessern dasstädtische Mikroklima durch Verdunstung und Beschattung. Je mehr Bäume die Stadt Hamburg verliert, desto wärmer wird es und umso gefährdeter sind Menschen und Tiere. Der Boden trocknet aus, wodurch die Bäume […]

20. Oktober 2020

Projekt „Biomasse-Partnerschaft Hamburg-Namibia“

BUKEA und Wärme Hamburg GmbH prüfen derzeit gemeinsam mit Vertretern der Wissenschaft die Möglichkeit, aus namibischem „Buschholz“ hergestellte Holzpellets zu importieren und diese zur Energieerzeugung in Hamburger Kraftwerken einzusetzen. Die Drs. 22/1421 vom 22.09.2020 beschäftigt sich eingehend mit dem von den Projektpartnern am 07.05.2020 unterzeichneten Memorandum of Understanding …

14. Oktober 2020

Illegalen Elektrogeräte-Sammlern endlich das Handwerk legen!

In Deutschland fallen pro Jahr 1,8 Millionen Tonnen Elektro- und Elektronik-Altgeräte an. Elektrogeräte bestehen aus circa 1.000 verschiedenen Materialien. Darunter sind wertvolle Rohstoffe, gleichzeitig aber auch umwelt- und gesundheitsgefährdende Stoffe, zum Beispiel Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom. Nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) müssen alle alten Elektrogeräte einer getrennten Sammlung […]