1. November 2019

Aktuelles Mitgliederrundschreiben CDU-Rahlstedt v. 01. November 2019

Auch in Hamburg wirft die nächste Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 bereits ihre Schatten voraus. Allerdings stehen hier nicht AfD und LINKE im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit. Hier ist die SPD noch immer vergleichsweise stark, und hier können auch die GRÜNEN mit ganz anderer Zustimmung rechnen als in den Flächenstaaten in Ostdeutschland. Insofern stehen wir als CDU in einem Stadtstaat und einer Millionenstadt auch vor anderen Herausforderungen als in anderen Bundesländern.
25. September 2019

Barrierefreie Gehwege in der Meiendorfer Straße

Antrag der CDU-Fraktion Sachverhalt: Nach Fertigstellung der Grundsanierung der Meiendorfer Straße zwischen der Saseler Straße und der Kreuzung Berner Straße/Oldenfelder Stieg  wurden stadteinwärts in Höhe zweier großer Eichen wegen der Verengung des gemeinsamen Geh- und Radweges lediglich  verdichtete Sandflächen hergestellt. Stadtauswärts jedoch wurde dort in Höhe einer großen Eiche, bei […]
16. Januar 2019

Abgemeldet und abgestellt – Nicht zugelassene Fahrzeuge schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen

Nicht zugelassene Fahrzeuge, die im öffentlichen Raum abgestellt werden, stellen eine unerlaubte Sondernutzung dar und werden in der Regel durch die Polizei identifiziert. Zunächst wird der Halter durch die Polizei mittels eines gelben Warnhinweises dazu aufgefordert, das widerrechtlich abgestellte Fahrzeug unverzüglich zu entfernen. Die Polizei meldet den Sachverhalt anschließend dem […]
30. November 2018

Abgemeldet und abgestellt (weitere Nachfragen)

In seinen Antworten auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/14975 und 21/15085 beschreibt der Senat die einzelnen Schritte des Verfahrens, das auf nicht für den Verkehr zugelassene im öffentlichen Raum abgestellte Fahrzeuge angewendet wird. So ergingen beispielsweise im Bezirk Wands- bek im Jahr 2017 1.295 Aufforderungen an Halter, ihr nicht […]